Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich zu den nachstehenden Geschäftsbedingungen, soweit keine sonstigen schriftlichen Vereinbarungen getroffen wurden. Mit Entgegennahme der Ware oder Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Andere Bedingungen sind nur wirksam, wenn sie ausdrücklich und schriftlich vereinbart wurden und von der Geschäftsleitung(im folgenden Anbieter) bestätigt worden sind.

2. Angebote

Angebote des Anbieters sind stets freibleibend. Für die Richtigkeit von technischen Daten und sonstigen Angaben in Herstellerprospekten wird keine Haftung übernommen. Etwaige Abweichungen sind dementsprechend hinzunehmen, soweit sie für den Kunden zumutbar sind.

3. Lieferungen und Leistungen

Verträge kommen erst mit einer schriftlichen Auftragsbestätigung zustande, spätestens jedoch mit Annahme der Ware oder Leistung durch den Kunden. Generell kann der Anbieter Verträge von der Zahlung einer von ihm festgesetzten Anzahlung abhängig machen. Das Recht zu Teillieferungen bleibt dem Anbieter ausdrücklich vorbehalten. Vereinbarte Liefertermine gelten als eingehalten, sofern die Ware oder Leistung zum vereinbarten Termin dem Frachtführer übergeben wurde. Verzögert sich die Übergabe der Vertragsprodukte ohne Verschulden des Anbieters, so können diese auf Kosten und Gefahr des Kunden eingelagert werden.

Der Leistungstermin wird nach dem voraussichtlichen Leistungsvermögen des Anbieters vereinbart und versteht sich vorbehaltlich unvorhergesehener Umstände und Hindernisse, wie z.B. unverschuldete verspätete Materialanlieferungen, höhere Gewalt, staatliche Maßnahmen, Arbeitskämpfe jeder Art etc. Sollte der Anbieter mit einer Lieferung um mehr als vier Wochen in Verzug geraten, kann der Kunde nach einer schriftlich angesetzten, angemessenen Nachfrist unter Ausschluss weiterer Ansprüche vom Vertrag zurücktreten.

Der Anbieter ist von seiner Lieferpflicht entbunden, wenn er seinerseits von seinen Vorlieferanten nicht rechtzeitig oder nicht in der richtigen Qualität beliefert worden ist. Falls der Kunde von bestätigten Bestellungen ganz oder nur teilweise zurücktritt oder Verschiebungen von Lieferterminen vereinbart, die er zu vertreten hat, kann der Anbieter ohne besonderten Nachweis Schadensersatz gemäß dem Listenpreis der Bestellung geltend machen. Bestellungen können nach Lieferung nicht mehr storniert werden.

4. Abnahme der Ware und Gefahrenübergang

Der Kunde hat sofort nach Erhalt die Ware auf Vollständigkeit und Übereinstimmung laut Rechnung zu überprüfen. Unterbleibt eine Reklamation innerhalb einer Frist von acht Tagen, so gilt die Ware als angenommen. Die Gefahr geht bei Übergabe des Vertragsprodukts an den Frachtführer oder eine andere Person, spätestens jedoch bei Übergabe an den Käufer oder dessen Beauftragte über. Soweit sich die Lieferung ohne Verschulden des Anbieters verzögert, geht die Gefahr mit Meldung der Lieferbereitschaft auf den Kunden über. Dies gilt ebenso für Rückgaben bzw. Rücksendungen nach Mängelbeseitigungen oder sonstiger Serviceleistungen.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

Jede Rechnung des Anbieters ist sofort nach Erhalt der Ware, in bar unter Abzug eventuell geleisteter Anzahlungen, zu begleichen, sofern nicht im Einzelfall andere schriftliche Vereinbarungen getroffen wurden. Erfolgt die Rechnungsbegleichung nicht sofort bei Lieferung entsteht ohne weitere Mahnung sofort Zahlungsverzug. Zahlt der Käufer nicht innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist, so ist der Anbieter berechtigt, Fälligkeitszinsen in Höhe von15 % jährlich sowie eine pauschale Aufwandsentschädigung geltend zu machen. Bei Aufträgen, die einen erhöhten Wareneinsatz verlangen, ist der Anbieter berechtigt eine Anzahlung in Höhe von min. 60% des Materialwertes zu verlangen, soweit keine weitergehenden Vereinbarungen getroffenen wurden.

6. Eigentumsvorbehalt

Das Vertragsprodukt bleibt bis zur Erfüllung aller Forderungen aus diesem Vertrag Eigentum des Anbieters. Bei Zugriffen Dritter hat der Kunde auf den Eigentumsvorbehalt hinzuweisen und den Anbieter unverzüglich zu unterrichten. Der Kunde trägt dafür Sorge, dass der Dritte die Rechte des Verkäufers berücksichtigt. Bei Zahlungsverzug oder bei Vermögensverfall des Kunden darf der Verkäufer die Räume des Kunden betreten und zur Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts die Vorbehaltsware an sich nehmen. Zu Test- oder Vorführzwecken gelieferte Gegenstände bleiben generell Eigentum des Anbieters.

7. Lieferung von komplexen Systemen

Ist im Vertrag die Lieferung von Hard- und/oder Software enthalten und fallen hierbei nach Einschätzung des Anbieters Entwicklungs- und Anpassungsarbeiten in nicht geringem Umfang an, so sind für diesen Vertrag die gesetzlichen Bestimmungen des BGB bezüglich Werksverträgen zur Anwendung zu bringen

8. Gewährleistung

Der Anbieter versichert, dass die Vertragsprodukte nicht mit Mängeln, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften zählt, behaftet sind. Die Parteien sind sich darüber bewusst, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Fehler in der Software auszuschließen. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Produkte den Anforderungen des Kunden genügen bzw. in der von ihm getroffenen Auswahl zusammenarbeiten. Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind Mängel oder Schäden, die zurückzuführen sind auf unsachgemäßen Gebrauch, betriebsbedingte Abnutzung oder Verschleiß, Bedienungsfehler, fahrlässiges Verhalten des Kunden, Betrieb mit falscher Stromart oder Spannung, Brand, Blitzschlag, Feuchtigkeit und Explosion, es sein denn, der Kunde weist nach, dass diese Umstände nicht die Ursache für den gerügten Mangel sind.

Die Gewährleistungspflicht entfällt ferner, wenn Seriennummern, Typenbezeichnungen oder ähnliche Kennzeichen entfernt oder unleserlich gemacht werden. Ferner entfallen Gewährleistungsansprüche wenn der Kunde die beim Kauf zur Kenntnis gebrachten Wartungsanweisungen missachtet. Die Gewährleistungsansprüche gegen den Anbieter beginnen bei Lieferung an den Kunden und enden nach Ablauf der gesetzlichen Gewährleistungsfrist, es sei denn, eine Verlängerung wurde vereinbart. Des Weiteren gibt der Anbieter etwaige weitergehende Garantie- oder Gewährleistungsansprüche der Hersteller in vollem Umfang an den Kunden weiter, ohne dafür selbst Einzustehen. Im Gewährleistungsfall erfolgt nach Wahl des Anbieters Nachbesserung oder Ersatzlieferung.

Die Kosten für die Nachbesserung übernimmt der Anbieter. Ergibt die Prüfung einer Mängelanzeige, dass ein Gewährleistungsfall nicht vorliegt, ist der Anbieter berechtigt, alle Kosten an den Kunden weiterzugeben.

9. Haftung

Die Haftung des Anbieters beschränkt sich auf solche Schäden, mit denen bei Vertragsabschluss vernünftigerweise zu rechnen war. Der Verkäufer haftet nicht für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden sowie entgangenen Gewinn.

10. Spezifische Geschäftsbedingungen

Für spezielle Tätigkeitsbereiche des Anbieters gelten spezifische Geschäftsbedingungen die diese allgemeinen Geschäftsbedingungen ergänzen. Hierauf wird im jeweiligen Vertragsangebot hingewiesen.

11. Sonstiges

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht. Die Parteien verpflichten sich unwirksame oder nichtige Bestimmungen durch neue Bestimmungen zu ersetzen, die dem in den unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen enthaltenen wirtschaftlichen Regelungsgehalt in rechtlich zulässiger Weise gerecht werden. Entsprechendes gilt, wenn sich in dem Vertrag eine Lücke herausstellen sollte. Zur Ausfüllung der Lücke verpflichten sich die Parteien auf die Etablierung angemessener Regelungen in diesem Vertrag hinzuwirken, die dem am nächsten kommen, was die Vertragsschließenden nach dem Sinn und Zweck des Vertrages bestimmt hätten, wenn der Punkt von ihnen bedacht worden wäre.

Stand: Leipzig, den 01.10.2011

Unsere aktuell gültigen Allgemeinen Geschäftsbedigungen stehen Ihnen an dieser Stelle als Download im PDF-Format zur Verfügung: